Nachfolgend sind die Vertragsbedingungen für die Benutzung von Software der von Scheven Datentechnik GmbH (=VSD, VSD GmbH) durch den Endverbraucher (=Lizenznehmer) aufgeführt. Durch Unterzeichnung des Bestellscheins oder Absenden der Bestellung über das Internet oder durch Eingabe der Lizenzdaten erklären Sie sich mit diesen Softwareüberlassungsbedingungen einverstanden. Deshalb lesen Sie den nachfolgenden Text aufmerksam und genau durch. Wenn Sie mit den Softwareüberlassungsbedingungen nicht einverstanden sind, so dürfen Sie das Produkt nicht benutzen. Geben Sie in diesem Fall die ungeöffnete Diskettenpackung und alle anderen Teile des erworbenen Produktes (einschl. allen schriftlichen Materials, mitgelieferten Daten-,Bild- oder Tonträger) zurück, entfernen Sie alle Aufzeichnungen von Ihren Datenträgern und vernichten Sie alle hergestellten Kopien. Der Erwerbspreis wird Ihnen voll zurückerstattet.

1. 1.1 Vertragsgegenstand ist die Software, die Beschreibung der Software sowie sämtliche im Lieferumfang enthaltenen sonstigen Daten-, Bild- und Tonträger im folgenden als Software benannt.

   1.2 VSD macht Sie darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, daß sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet und somit Fehler nicht ausgeschlossen werden können.

   1.3 Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Umfang der Benutzung

   2.1 VSD gewährt Ihnen für die Dauer dieses Vertrages das einfache nicht ausschließliche und persönliche Recht ( im folgenden auch als "Lizenz" bezeichnet ), die beiliegende Kopie der Software auf einem einzelnen Computer ( d.h. mit nur einer einzigen Zentraleinheit (CPU)), und nur an einem Ort zu benutzen.

   2.2 Die Software darf nicht abgeändert, übersetzt oder zurückentwickelt werden.

3. Inhaberschaft an Rechten

   3.1 Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. VSD behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

4. Vervielfältigung

   4.1 Die Software und das zugehörige Schriftmaterial, Bild- Ton- und sonstiges Datenträgermaterial sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen eine Reservekopie in maschinenlesbarer Form anfertigen, auf dieser Kopie ist der Copyright-Vermerk der Fa. VSD GmbH bzw. der Firma von Scheven Datentechnik GmbH anzubringen.

5. Übertragung des Benutzungsrechtes

   5.1 Das Recht zur Benutzung der Software kann nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung von VSD und nur unter den Bedingungen dieses Vertrages an einen Dritten übertragen werden. Verschenken, Vermieten oder der Verleih der Software ist ausdrücklich untersagt.
   

6. Dauer des Vertrages

   6.1 Der Vertrag läft auf unbestimmte Zeit oder ist bei Kauf von Nutzungsrechten zeitlich gemäß dem Kaufvertrag eingeschränkt. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet die Originaldisketten wie alle Kopien der Software einschl. etwaiger abgeänderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten.

7. Schadensersatz bei Vertragsverletzung

   7.1 VSD macht darauf aufmerksam, daß Sie für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haften, die VSD aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch Sie entstehen. Ferner gilt in jedem Fall eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- EUR (zehntausend Euro) als vereinbart.

8. Änderungen, Softwarepflege, Updates

   8.1 VSD ist nicht verpflichtet Aktualisierungen des Programms solchen Lizenznehmern zur Verfügung zu stellen, die keinen Softwarepflegevertrag abgeschlossen, oder die Vertragsgebühr nicht entrichtet haben. Bei zeitlich begrenzten Nutzungsrechten stehen aktualisierte Version zur Laufzeit des Vertrages zur Verfügung.
   

9. Gewährleistung und Haftung

   9.1 VSD gewährt, daß zum Zeitpunkt der Übergabe die Datenträger (Disketten) auf dem die Software aufgezeichnet ist, unter normalen Betriebsbedingungen in Materialausführung fehlerfrei sind.

   9.2 Sollte der Datenträger (Diskette) auf dem die Software aufgezeichnet ist fehlerhaft sein, so kann der Erwerber Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 6 Monaten ab Lieferung verlangen. Er muß dazu die Disketten an VSD bzw. den Fachhändler zurückgeben.

   9.3 Wird der Fehler nicht innherhalb angemessener Frist durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Erwerber nach seiner Wahl Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Das gleiche Recht hat VSD falls die Herstellung eines im Sinne des Absatzes 9.1 nicht möglich ist.

   9.4 Aus den vorstehend unter Punkt 1.2 genannten Gründen übernimmt VSD keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere Übernimmt VSD keine Gewähr dafür, daß die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber.

   9.5 Das gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material.

   9.6 Ist die Software nicht im Sinne von Punkt 1.2 grundsätzlich brauchbar, so hat der Erwerber das Recht den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat VSD wenn die Herstellung von im Sinne von 1.2 brauchbare Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.

   9.7 VSD haftet nicht für Schäden, es sei denn daß ein Schaden durch Vorsatz oder grober
   Fahrlässigkeit seitens VSD verursacht worden ist. Gegenüber Kaufleuten wird auch die
   Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
   
   9.8 Eine Haftung wegen eventuell von VSD zugesicherten Eigenschaften bleibt unberührt. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, die nicht von der Zusicherung umfaßt sind ist ausgeschlossen.

von Scheven Datentechnik GmbH Bochumer Straße 34 D-45549 Sprockhövel
Tel: 0 23 24/97 90 0 Fax: 0 23 24/97 90 99 e-mail:info@vsd.de
Märkische Bank eG, BLZ 450 600 09 Kto. 8015 782 400 HRB 15423 Essen
Geschäftsführer: Martin Nockemann

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